Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop von digikids.de zwischen
   
   Schloss Markkleeberg GmbH
   Werkstr. 50
   04575 Neukieritzsch
   Deutschland
   
   – nachfolgend „Anbieter“ –
   
   und unseren Kundinnen und Kunden geschlossen werden.
2. Unser Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Diese AGB gelten für den Kauf physischer Waren sowie für die entgeltliche Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Angebote.
4. Für digitale Programmieranleitungen und andere entsprechend gekennzeichnete digitale Inhalte gelten ergänzend unsere Lizenzbedingungen. Der jeweils beim Vertragsschluss angegebene Lizenztyp bestimmt den Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte.
5. Abweichende Geschäftsbedingungen von Kundinnen und Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich zustimmen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
2. Mit Abschluss des Bestellvorgangs und Betätigung des entsprechend gekennzeichneten Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
3. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie eine automatisierte Bestätigung per E-Mail. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme des Vertrags erklärt wird.
4. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung ausdrücklich annehmen, die bestellte Ware versenden oder den bestellten digitalen Inhalt bereitstellen.
5. Die für den Vertrag geltenden Vertragsinformationen werden Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt.
6. Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein und der Vertrag noch nicht zustande gekommen sein, werden wir Sie hierüber informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Digitale Produkte und Bereitstellung

1. Digitale Inhalte werden grundsätzlich nach erfolgreicher Zahlung durch Zusendung eines Links beziehungsweise eines Zugangs zum digitalen Inhalt an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse bereitgestellt, soweit bei dem jeweiligen Produkt nichts Abweichendes angegeben ist.
2. Kundinnen und Kunden sind dafür verantwortlich, eine zutreffende und erreichbare E-Mail-Adresse anzugeben sowie die technischen Voraussetzungen für den Empfang der E-Mail und den Zugriff auf die digitalen Inhalte sicherzustellen.
3. Für Verbraucher gelten hinsichtlich der Bereitstellung digitaler Produkte und bei einer unterbliebenen oder mangelhaften Bereitstellung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 327 ff. BGB.
4. Soweit für einen digitalen Inhalt eine bestimmte Nutzungsdauer vereinbart ist, ergibt sich diese aus der jeweiligen Produktbeschreibung und den ergänzenden Lizenzbedingungen.
5. Umfang und Art der zulässigen Nutzung digitaler Inhalte bestimmen sich nach § 7 dieser AGB sowie den für das jeweilige Produkt geltenden Lizenzbedingungen.

§ 4 Lieferung physischer Waren

1. Wir liefern innerhalb Deutschlands sowie in die im Online-Shop für das jeweilige Produkt auswählbaren Lieferländer.
2. Die jeweils verfügbaren Liefermöglichkeiten, Lieferzeiten und Versandkosten werden im Online-Shop beziehungsweise während des Bestellvorgangs angezeigt.
3. Sofern für das jeweilige Produkt keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferfrist.
4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen Ihnen hierdurch nicht, sofern die Teillieferung nicht auf Ihren ausdrücklichen Wunsch erfolgt.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die im Online-Shop angegebenen Preise enthalten die jeweils anwendbare gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
2. Bei der Lieferung physischer Waren können zusätzlich Versandkosten anfallen. Deren Höhe wird Ihnen vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
3. Bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben anfallen. Soweit diese nicht von uns erhoben werden, sind sie von der Kundin oder dem Kunden gegenüber den zuständigen Behörden oder sonstigen Stellen zu entrichten.
4. Die jeweils verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden während des Bestellvorgangs angezeigt.
5. Der Zeitpunkt der Fälligkeit richtet sich nach der im Bestellvorgang gewählten Zahlungsart.
6. Sie können gegenüber unseren Forderungen mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Gesetzliche Aufrechnungsrechte bleiben unberührt.
7. Ein Zurückbehaltungsrecht kann ausgeübt werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt gelieferte physische Ware unser Eigentum.

§ 7 Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

1. Mit dem Erwerb eines digitalen Inhalts erwerben Sie kein Eigentum an den darin enthaltenen urheberrechtlich geschützten Inhalten. Sie erhalten ein einfaches Nutzungsrecht im Umfang der für das jeweilige Produkt geltenden Lizenz.
2. Art, Umfang, Dauer und zulässiger Nutzerkreis des Nutzungsrechts ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und unseren Lizenzbedingungen.
3. Insbesondere können je nach Produkt unterschiedliche Bedingungen für die private Nutzung, die Nutzung durch Lehrkräfte und Coaches sowie die Nutzung durch Schulen, Bildungseinrichtungen oder andere Organisationen gelten.
4. Gesetzlich zwingend zulässige Nutzungen bleiben von den vertraglichen Lizenzbestimmungen unberührt.
5. Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte von digikids.de sowie Rechte Dritter bleiben unberührt.

§ 8 Mängelrechte

1. Für physische Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
2. Für digitale Produkte gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, insbesondere die §§ 327 ff. BGB.
3. Ist ein digitales Produkt mangelhaft, stehen Verbraucherinnen und Verbrauchern die gesetzlichen Rechte zu. Diese können insbesondere die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands, eine Minderung des Preises oder – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die Beendigung des Vertrags und Schadensersatz umfassen.
4. Gesetzliche Verpflichtungen zur Bereitstellung erforderlicher Aktualisierungen für digitale Produkte bleiben unberührt.
5. Soweit wir freiwillige Garantien gewähren, ergeben sich deren Inhalt und Umfang aus den jeweiligen Garantiebedingungen. Gesetzliche Mängelrechte werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.

§ 9 Haftung

1. Wir haften unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen.
3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei gesetzlich zwingender Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie soweit wir eine Garantie übernommen haben.
4. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Widerrufsrecht

1. Verbraucherinnen und Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.
2. Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vor Ablauf der Widerrufsfrist erlöschen.

§ 11 Verbraucherstreitbeilegung

1. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.
3. Ist die Kundin oder der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Bestimmungen; soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, ist der Sitz der Schloss Markkleeberg GmbH Gerichtsstand.